Offener Brief zum Tag des geistigen Eigentums

Einige – mehr oder minder bekannte – Künstler haben sich mit einem offenen Brief an das Bundesmerkel gewandt. Sie bejammern dort in erster Linie das böse Internetz und die noch böseren Gratishörer bzw. -seher ihrer geistigen Ergüsse und bitten die Königin der Herzen des Volkes, sich mehr für ihre Belange einzusetzen. Besonders nett folgender Passus:
Frankreich [...]

Kaffee und Kuchen für Erwerbslose

zumindest, wenn sie am gestrigen Donnerstag im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg waren. Die Begeisterung für die Aktion von Berliner Erwerbslosengruppen, dem Berliner Sozialforum und dem Maydaybündnis beim Sicherheitspersonal (wieso benötigen wir bei dem ach so tollen Aufschwung eigentlich Sicherheitspersonal in Jobcentern?) und Bezirksleiter des Jobcenters Ullrich Wilken hielt sich in Grenzen, die Wartenden hat’s in der Mehrheit [...]

Peinlich

Um’s mal vorsichtig zu formulieren: Den postpubertären Machtkampf von ver.di und Co. finde ich ebenso peinlich wie der Streit unserer Volksverrätervertreter um Tempelhof. Das Gefühl drängt sich auf, dass es sich allein um Machtspielchen handelt bei denen das eigentliche Thema in den Hintergrund rückt und dazu Eitelkeit die wichtigste Triebfeder ist.  Peinlich. Und nervend. Aber [...]

Entwurf des BKA-Gesetzes

Den nicht nur in der Blogsphäre begeistert aufgenommenen Entwurf des BKA-Gesetzes findet man auf Netzpolitik.org zum Download. Viel „Spaß“ beim Schmökern…
Nachtrag: Patrick Breyer hat jetzt davon eine kurze, verständliche Klartextfassung verfasst… [via]

Sie sind sicher

…wir passen schon auf Sie auf – vor allem, wenn ein „Verdächtiger“ in Ihrer Wohnung sein sollte. So mag sich das SchnüffelInnenministerium denken, wenn unsere Wohnungen in Zukunft noch leichter mit Kameras überwacht werden dürfen. Und wenn nicht das BKA selbst, so gibt es doch immerhin auch von den lieben Nachbarn, Vermietern oder Sonstewem großes [...]

Pro und Contra

Etwa 3000 Menschen haben heute in Berlin pro China demonstriert. Mal sehen, wie viele es morgen pro Tibet sind.
Die International Campaign for Tibet Deutschland, die Tibet-Initiative Deutschland, Regionalgruppe Berlin und der Verein der Tibeter in Deutschland rufen für den 20.4. in Berlin auf zu einem Friedensmarsch aus Solidarität mit Tibet.
Die Demonstration beginnt am 20.4., um [...]

Back to the 30ies

Arbeitsminister Scholz faselt von Vollbeschäftigung. Das wichtige, so Scholz im Tagesspiegel, sei doch wohl, dass man nach einem Jahr wieder Arbeit habe:
Scholz schränkte aber ein, dass der Begriff Vollbeschäftigung neu definiert werden und sich an den Vermittlungschancen orientieren müsse. „Schlimmer als arbeitslos zu sein ist es, arbeitslos zu bleiben. Für mich bedeutet Vollbeschäftigung, wenn jeder [...]